Der Lancashire-Streik war in jeder Beziehung erfolglos verlaufen; die Chartisten aber, trotz ihrer ursprünglichen Zurückhaltung, "got the blame off all the follies enacted during the strike".[190] Er versetzte dem nun langsam versandenden Chartismus den Todesstoß.

Seither haben sich die maßgebenden Kreise der englischen Arbeiterwelt nie wieder mit dem Klassenstreik-Problem abgegeben.[191]

§ 9. Die Klassenstreik-Idee unter dem zweiten Kaiserreich.

Nach dem Fiasko des heiligen Monats blieb es zunächst still in der Klassenstreik-Frage.[192] Sie wurde zwar in Frankreich theoretisch angetönt, aber ohne Erfolg. So erklärte am 3. Dezember 1851 der geistvolle Journalist Girardin, man müsse den Staatsstreich Louis Napoleons, statt mit vergeblicher Waffengewalt, mit der "grève universelle" beantworten:[193] "Que le marchand cesse de vendre, que le consomateur cesse d'acheter, que l'ouvrier cesse de travailler, que le boucher cesse de tuer, que le boulanger cesse de cuire, que tout chôme, jusqu'à l'Imprimerie nationale, que Louis Bonaparte ne trouve pas un compositeur pour composer le Moniteur, pas un pressier pour le tirer, pas un colleur pour l'afficher! L'isolement, la solitude, le vide autour de cet homme!.. Rien qu'en croisant les bras autour de lui, on le fera tomber .. Organisons la grève universelle!"[194]

Aber entsprach diese Idee vielleicht auch dem "état d'hostilité et de découragement tout à la fois, où se trouvait le peuple", so war doch die Situation für eine erfolgreiche Durchführung völlig ungeeignet. Daher schenkten selbst Girardins republikanische Gesinnungsgenossen dem merkwürdigen Projekt keine weitere Beachtung.[195] Vielleicht aber hat man in dem kurze Zeit später publizierten Satze Auguste Comte's, das Proletariat besitze in der Möglichkeit der Arbeitsniederlegung ein äußerstes Mittel "contre les violations graves et prolongées de l'ordre 'sociocratique'",[196] einen Reflex des Girardinschen Gedankens vor sich. Girardin kam übrigens später noch einmal auf die grève universelle zurück, mit deren Hilfe er den Regierungen ein "grand système d'assurances au profit des ouvriers contre la misère et les accidents" abzunötigen gedachte,[197] fand aber auch hiermit keinen Anklang.

In Deutschland und Frankreich trat man angesichts der kriegerischen Aussichten dem Generalstreik etwas näher, und nicht nur überzeugte Sozialisten,[198] sondern auch weitere Kreise, die der internationalen Arbeiter-Assoziation fernstanden, sollen im "Generalstreik" (Militär-Streik) das einzige Mittel gegen den drohenden Konflikt erblickt haben, so der "sozialistoide Nationalist Henri Rochefort" (in der "Lanterne") und der deutsche Demokrat Dr. F. Goetz.[199]

Wenige Jahre zuvor war die Klassenstreikidee in der internationalen Arbeiter-Assoziation aufgetaucht, ob auf Grund der eben erwähnten Andeutungen, ob in Wiederaufnahme der chartistischen Idee vom heiligen Monat, ob infolge der Wahrnehmung gewisser Wachstumstendenzen bei den modernen Arbeitskämpfen, muß freilich dahingestellt bleiben.

Der Kongreß der internationalen Arbeiterassoziation in Brüssel 1868 lehnte zwar den Streik als vollkommenes Emanzipationsmittel der Arbeiterklasse noch ab;[200] doch empfahl er auf Anregung von Caesar de Paepe[201] den Generalstreik "dans le cas d'un conflit entre les grandes puissances européennes";[202] denn da der Gesellschaftskörper nicht existieren könne, wenn die Produktion eine bestimmte Zeit hindurch unterbunden wäre, so würden die Produzenten im Stande sein, durch Arbeitseinstellungen die Unternehmungen persönlicher und despotischer Regierungen unmöglich zu machen.[203] Übrigens wurde auf jenem Kongreß auch die Militärdienstverweigerung in diesem Zusammenhang erwähnt.[204] Den in Brüssel mehr nur gestreiften Gedanken spannen besonders die belgischen Internationalisten weiter aus, und sie kamen zu dem Ergebnis, daß bei dem wachsenden Umfang der Streiks schließlich ein Generalstreik eintreten werde, "der bei den die Arbeiterschaft erfüllenden Emanzipationsgedanken 'nur in einem die Gesellschaft neugestaltenden Zusammenbruch auslaufen könnte'".[205]

Die französischen Internationalisten (bes. in Lyon und Marseille), dachten 1869 übrigens an eine wirkliche Inszenierung des Klassenstreiks zur Unterstützung der politisch-republikanischen Bewegung. Von Marseille aus fragte Bastelica am 6. Okt. 1869 bei Richard an: "Pourrait-on compter sur Lyon pour faire une grève générale, le 26 octobre seulement?";[206] der Termin war offenbar mit Rücksicht auf die für denselben Tag angesetzte republikanisch-parlamentarische Aktion gewählt; aber diese unterblieb, und ebenso der Generalstreik.

Unter den Mitgliedern der Internationalen Arbeiter-Assoziation waren es hauptsächlich die Anhänger Bakunins, revolutionäre und antipolitische Gewerkschafter, die den Generalstreik-Kultus betrieben. Allerdings mußte er während der inneren Kämpfe zwischen Marx und Bakunin etwas in den Hintergrund treten. Der Bakuninistische Flügel erklärte sogar auf seinem Kongreß in Genf 1873[207] offiziell, daß "bei dem gegenwärtigen Stande der Internationale" die Lösung des Problems vorläufig ausgeschlossen sei; diesem resignierten Scheinbeschluß widersprachen übrigens die in geheimer, also maßgebender Sitzung geäußerten Anschauungen, die auf Befürwortung des Generalstreiks teils als Mittel der Expropriation, teils als Mittel der Agitation und Reform gingen.[208]

Die Klassenstreikidee verschwand nun vorläufig wieder von der Tagesordnung der internationalen Arbeiterbewegung[209] und kam erst in den 1880er Jahren, im Anschluß an die anarchistischen Versuche in Amerika, wieder zur Sprache.

Zweites Kapitel: Die moderne Arbeiterbewegung. a) Geschichte des politischen Massenstreiks.

Was den Chartisten Ende der 1830er Jahre vorgeschwebt hatte, das wurde von den belgischen Arbeitern gewissermaßen neu entdeckt und in Wirklichkeit umgesetzt: der Klassenstreik erschien zweimal als bedeutsame Episode in der belgischen Wahlrechtsbewegung.[210] Die ausgedehnten Streiks der Bergleute mochten den Gedanken nahe legen, den Ausstand auch einmal in den Dienst politischer Forderungen zu stellen.[211] Jedenfalls faßte seit dem Jahre 1890 die belgische Arbeiterpartei die Möglichkeit eines nationalen Ausstands zur Erringung der Verfassungsrevision ernstlich ins Auge. Schon 1891 traten, im Anschluß an die Maifeier, über 100 000 Bergleute in einen politischen Streik und errangen damit vorläufig wenigstens die Zusicherung der Revision.[212] Da der Wunsch nach einer solchen weiteste Kreise der Bevölkerung ergriffen hatte, willigte die Regierung im Februar 1893 schließlich auch darein,[213] lehnte aber das allgemeine, gleiche Wahlrecht von vornherein ab, obgleich ein Tags zuvor unter den 111 700 Stimmberechtigten von Brüssel und seinen Vorstädten veranstaltetes privates Referendum über die verschiedenen Wahlrechtsprojekte sich mit 46 000 von 60 279 abgegebenen Stimmen für den Antrag des Radikalen Janson, nämlich das allgemeine, gleiche Wahlrecht, ausgesprochen hatte.[214] Am lebhaftesten trat die Arbeiterpartei, die damals überhaupt noch keine parlamentarische Vertretung besaß, für die Ablösung des Zensussystems durch das demokratische Wahlsystem ein, und sie beschloß,[215] bei Ablehnung desselben, (oder bei Beeinträchtigung durch Pluralstimmen, die nicht auf allgemein menschlichen Kriterien, sondern auf Grund- oder Diplombesitz beruhen würden), sofort die "grève générale" zu proklamieren; sie forderte auch (am 8. April) die Arbeiterschaft auf, sich zum Äußersten bereit zu halten. Die maßgebenden politischen Kreise legten indeß dieser Drohung offenbar nur sehr geringe Bedeutung bei;[216] hatte doch auch kurz zuvor erst ein angesehener belgischer Arbeiterführer die Möglichkeit des Klassenstreiks, selbst bei so entwickeltem Industrialismus wie in Belgien, überhaupt in Abrede gestellt.[217] — Immerhin traf die Regierung für alle Fälle einige polizeiliche Vorkehrungen, die sich aber bald als ungenügend erwiesen. Denn nachdem der Verfassungsrat[218] den Antrag Janson mit 115 gegen 26 Stimmen abgelehnt und mit der Prüfung der übrigen Vorschläge begonnen hatte, dekretierte der Generalrat der belgischen Arbeiterpartei den allgemeinen Ausstand,[219] der alsbald ausbrach[220] und Brüssel,[221] die größeren Provinzstädte,[222] vor allem die Bergwerksdistrikte,[223] im ganzen ca. 250 000 Arbeiter[224] umfaßte und acht Tage lang währte. — Die von den Ausständigen veranstalteten Protestversammlungen, Umzüge und anderen Manifestationen führten mehrfach zu Zusammenstößen mit der bewaffneten Macht, besonders wenn diese Aktionen mit Ausschreitungen verbunden waren,[225] und sie forderten, vor allem auf Seiten der Arbeiter, zahlreiche Opfer.[226] — Diese Ruhestörungen verstimmten die Liberalen, so daß sie anfingen, ihr Zusammengehn mit den Arbeitern zu bedauern; andererseits währten auch ihnen die Kammerberatungen allzulang.[227] Sie forderten dringend eine Entscheidung,[228] verständigten sich am 16. April mit den Ultramontanen, und bereits am 18., während draußen der Streik noch auf seinem Höhepunkt stand, nahm die Kammer das Pluralwahlrecht nach überraschend kurzer Debatte, und ohne daß man sich über die Durchführbarkeit des komplizierten "Verlegenheitssystems" recht klar geworden wäre, mit 119 gegen 14 Stimmen (bei 11 Enthaltungen) an. — Diese Nachricht erweckte in den demokratischen und sozialistischen Kreisen große Begeisterung und hatte fast überall eine sofortige Beruhigung der Gemüter zur Folge; am gleichen Abend noch beschlossen Versammlungen in Brüssel und Gent die Wiederaufnahme der Arbeit. Der Generalrat der Arbeiterpartei Belgiens behielt sich zwar weiteren Kampf gegen das Pluralwahlrecht vor, forderte die Arbeiterschaft aber auf, sich vorläufig mit der prinzipiellen Einführung des allgemeinen Wahlrechts zufrieden zu geben. Am 20. April war der politische Streik bereits beendigt und die Ruhe allgemein wieder hergestellt.[229]

Die Bewegung endete also mit einem bedeutenden Teilerfolg, und es scheint auf den ersten Blick, als ob dieses Resultat nur dem Ausstand zu danken sei;[230] doch hätte der Streik allein wohl kaum einen solchen Effekt gehabt, wenn nicht eine Reihe wichtiger Umstände ihn in hohem Maße unterstützt hätten:[231] er brach aus, nachdem eine vieljährige Agitation das Interesse am Wahlrecht außerordentlich gesteigert hatte; brach aus unter einer verhältnismäßig gut organisierten und an Massenaktionen gewöhnten Arbeiterschaft; brach aus für ein allgemein anerkanntes, leicht faßliches Ziel; nicht gerade spontan,[232] aber als etwas Neues, Unbekanntes, die Gesellschaft Überraschendes;[233] Einmütigkeit und Opferwilligkeit[234] eines solchen Arbeiterheeres machten Eindruck; man glaubte sich am Rand der Revolution,[235] und die Unzuverlässigkeit des belgischen Militärs steigerte das Unbehagen noch um ein Beträchtliches;[236] vor allem aber: er brach aus in einem Momente, wo die Wahlrechtsfrage wirklich "spruchreif"[237] war, wo nicht nur die Arbeiterschaft, sondern auch die liberalen Volksmassen energisch für eine Reform eintraten. Freilich gab das Parlament nur so weit nach, als diese liberalen Kreise wirklich an der Revision interessiert waren; da nun deren Ambitionen auch schon das Pluralsystem zu befriedigen vermochte, so mußten sich die Sozialisten mit diesem halben Sieg begnügen; denn trotz des durchgeführten Klassenstreiks konnte das sozialistische Fahrzeug eben doch nicht höher hinauf steigen, als die liberale Welle trug.

Obgleich die belgische Arbeiterpartei unter dem Pluralwahlrecht 28 Parlamentssitze eroberte,[238] betrieb sie doch weiter eine eifrige antimilitaristische Agitation und eine lebhafte Propaganda für das S.U. (suffrage universelle), in deren Hintergrund wiederum der Klassenstreik schlummerte. Derartige Ausstandsdrohungen verhalfen ihr 1896 zu einer "Scheinkonzession" bezüglich des Kommunalwahlgesetzes[239] und bewirkten die Verwerfung einer konservativen Wahlrechtsnovelle,[240] sowie den Sturz des Ministeriums Vandenpeereboom.[241] Dieser "Erfolg" erhöhte den Optimismus der Anhänger des S.U., zu denen außer den Arbeitern auch die Progressisten (d. h. Demokraten) und viele Liberale zählten.[242] 1901 verstärkten die Sozialisten ihre Wahlrechtspropaganda, die sich nötigenfalls wieder bis zum Klassenstreik steigern sollte,[243] und forderten die Regierung immer dringender zur Gewährung der Verfassungsreform auf.[244] Schon Anfang April 1902 traten Tausende von Berg- und Hüttenarbeitern in den Streik, der sich rasch ausdehnte. Mit den Demonstrationen für das S.U. stieg auch die Zahl der Ausschreitungen[245] und Zusammenstöße,[246] die mit dem Beginn der Kammerverhandlungen (am 8. April) revolutionären Charakter annahmen.[247] Waren nun die sozialistischen Führer nicht mehr im Stande, die Ungeduld der Arbeiter zu zügeln),[248] oder verzweifelten sie daran, den Revisionsantrag der Linken angesichts des klerikalen Widerstands mit den gewöhnlichen Mitteln durchzusetzen, genug, sie proklamierten am 13. April, noch ehe ihr auf die Tagesordnung des 16. April gesetzter Antrag überhaupt zur Behandlung kommen konnte, mit der Parole: "un homme, un vote"[249] den Klassenstreik als "letzte Waffe zur Erlangung des allgemeinen Stimmrechts".[250]