The Project Gutenberg eBook, Theorie und Praxis des Generalstreiks in der modernen Arbeiterbewegung, by Elsbeth Georgi

THEORIE UND PRAXIS DES GENERALSTREIKS IN DER MODERNEN ARBEITERBEWEGUNG.

Weimar. — Druck von R. Wagner Sohn.

Vorwort.

Vorliegende Arbeit ist auf Anregung und unter Förderung von Herrn Professor Dr. Heinrich Herkner entstanden; ich bin meinem verehrten Lehrer auch hierfür zu dauerndem Dank verpflichtet.

Herr Professor Dr. Heinrich Sieveking hatte die Güte, mir wertvolle redaktionelle Ratschläge zu erteilen.

An dieser Stelle möchte ich auch allen denen danken, die mich bei der Sammlung des Materials unterstützt haben.

Zürich, 2. März 1908.

Elsbeth Georgi.

Inhaltsverzeichnis.

Abkürzungen.

Einleitung.

Auch dem oberflächlichsten Beobachter der modernen Arbeiterbewegung kann es nicht entgehen, welche Bedeutung seit einiger Zeit das "Generalstreik"-Problem erlangt hat. Kaum ein Monat, ohne daß irgendwo ein "Generalstreik" ausbricht, versucht oder angedroht wird, kaum ein Gewerkschafts- oder Parteikongreß, kaum eine sozialistische Zeitung oder Zeitschrift, die sich nicht auch damit zu beschäftigen hätte. Eine umfassende Darstellung des "Generalstreiks" wäre daher gewiß eine verlockende und lohnende, aber auch eine äußerst schwierige Aufgabe. Ein vielsprachiges, in Flugschriften, Vereinsberichten, Zeitungsartikeln zerstreutes Material müßte gesammelt werden. Dies kann besonders dem, der der Arbeiterbewegung fernsteht, nicht leicht fallen. Zu dieser äußeren Schwierigkeit tritt aber noch eine bedeutendere innere. Sie ergibt sich daraus, daß die "Generalstreik"-Frage aufs Engste mit allen übrigen sozialen Problemen verknüpft ist.

Der Versuch, trotzdem ein solches Thema zu behandeln, läßt sich aber vielleicht dadurch rechtfertigen, daß die folgenden Seiten nur den Zweck verfolgen, den Leser mit den hauptsächlichsten "Generalstreik"-Erfahrungen und "Generalstreik"-Lehren bekannt zu machen.

Erster Teil: Das Wesen des Klassenstreiks.

Wollen wir aus dem Begriffskonglomerat, das sich hinter dem Schlagwort "Generalstreik" versteckt, einen wissenschaftlich brauchbaren Begriff herausschälen, so müssen wir von vornherein jene Streikformen ausschalten, die lediglich Spezialfälle des inner-gewerblichen Kampfes der Arbeiter darstellen,[1] also Streiks, die lediglich eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die beteiligten Berufsangehörigen bezwecken.

Zu diesen auszuschaltenden Streiks gehört z. B. der große österreichische Kohlengräberausstand, der, dank seinem ökonomischen Druck (Mangel an Brennmaterial, Gefährdung der Industrie) und der ihm in der öffentlichen Meinung zu teil gewordenen Unterstützung, das Gesetz über die Arbeitsdauer in Bergwerken, den gesetzlichen Neunstundentag herbeiführte.[2] Ferner gehört hierher der Bergarbeiterstreik im Ruhrgebiet 1905, der ebenfalls einzig gegen die Unternehmer gerichtet,[3] ebenfalls von der Öffentlichkeit unterstützt war[4] und ebenfalls die Zusicherung einer legislativen Regelung wirtschaftlicher Verhältnisse herbeiführte.[5] Hierher gehört weiter der ungarische Eisenbahnerstreik 1904, der mit einem Mißerfolg endigte,[6] in gewissem Sinne läßt sich endlich noch der erfolgreiche "Musterstreik" der Arbeiter und Beamten der Schweizerischen Nordostbahn im Jahre 1897 hierzu rechnen.[7] Alle diese Ausstände werden häufig als "Generalstreiks", günstigstenfalls als "Berufsgeneralstreiks" bezeichnet. Sie unterscheiden sich aber von einem gewöhnlichen Ausstand in nichts, als in ihrer Ausdehnung. Und allein um eben dieser Ausdehnung willen wurden sie zu "Generalstreiks" gestempelt.

Ein großer Streik ist aber an sich noch kein "Generalstreik". Vielmehr wird der "Generalstreik" definiert bald als "einheitliche Verabredung verschiedener Berufskategorien zum Zwecke gewaltsamer Erzwingung von Zugeständnissen der Unternehmer oder gar der Staatsgewalt, ... die zu dem geltenden Recht in Widerspruch stehen",[8] bald als friedliche Arbeitsniederlegung in einem ganzen Staatswesen, sodaß alle Produktion und aller Verkehr gehemmt wird,[9] bald als gleichzeitige Arbeitseinstellung der "wichtigsten Gruppen, welche das ganze Reproduktionssystem repräsentieren".[10] Aber Ausdehnung über das ganze Land, oder Gleichzeitigkeit, oder Hemmung allen Verkehrs und aller Produktion, oder friedliche Form, oder rechtswidrige Forderungen lassen sich keineswegs bei sämtlichen der in Frage kommenden Erscheinungen konstatieren. Diese differieren vielmehr in Eigenschaften, Zielen und Wirkungsweise ganz außerordentlich von einander; nur ein äußerst weitmaschiges Begriffsnetz wird zugleich den schwedischen und den italienischen, die spanischen und die russischen sogenannten Generalstreiks, die Anschauungen von Pouget und Bernstein, Nieuwenhuis und Kautsky zu umspannen vermögen. Daher müssen wir uns begnügen, den sogenannten Generalstreik als demonstrativen Massenausstand zur Förderung proletarischer Klasseninteressen zu definieren.

Aber der lässige Sprachgebrauch etikettiert nicht nur Unternehmungen und Theorien allerverschiedensten Stils gleichmäßig mit der Marke "Generalstreik". Er ersetzt diese auch beliebig durch verwandte Ausdrücke, wie "Massenstreik", "politischer Massenstreik", "Solidaritätsstreik", "Sympathiestreik", "generalisierter Sympathiestreik (grève géneralisée)"; ja, er versteht unter "Generalstreik" ("general strike", "grève générale", "sciopero generale")[11] bald die Gesamtheit der in Frage stehenden Erscheinungen, bald nur einen Spezialfall derselben.[12]

Zur Vermeidung der üblichen Verwechslungen ist daher die Einführung eines neuen Terminus für unsere Untersuchung unentbehrlich. So brauchen wir denn im folgenden für den Oberbegriff, also den demonstrativen Massenausstand zur Förderung proletarischer Klasseninteressen, die Bezeichnung "Klassenstreik", und wir reservieren den Ausdruck "Generalstreik" für den Unterbegriff, für eine ganz spezielle Form des Klassenstreiks.

§ 2. Eigenschaften des Klassenstreiks.

Die Ausdehnung des Klassenstreiks wird nach oben begrifflich durch die Gesamtheit der Lohnarbeiter begrenzt. Ein totaler Streik, d. h. ein Streik aller Arbeiter, aller Gewerbe, allüberall, ein Stillstehen "aller Räder" im mathematischen Sinne, wie es den ersten anarchistischen Generalstreikpropagandisten vorschweben mochte, wird heute von keiner Seite mehr als Erfordernis irgend einer Klassenstreik-Spezies betrachtet,[13] sondern es wird nur von gewissen Gesichtspunkten aus eine relative Allgemeinheit verlangt. Die untere Grenze des Klassenstreiks liegt nämlich (räumlich) bei derjenigen Arbeitergruppe, deren Streik in einer gegebenen Zeit, und (zeitlich) bei demjenigen Zeitraum, während dessen der Streik einer gegebenen Arbeitergruppe genügt, um eine bedeutende gesellschaftliche Wirkung zu erzielen. Demzufolge weist die Ausdehnung des Klassenstreiks zahlreiche Variationen auf.

Die räumliche Ausdehnung kann in gewerblicher oder geographischer Richtung liegen.

1. Bei der gewerblichen Ausdehnung des Klassenstreiks handelt es sich vor allem um die Bedeutung der beteiligten Gewerbe; diese richtet sich einerseits rein quantitativ nach der Anzahl der zugehörigen Lohnarbeiter, andererseits qualitativ nach dem Grad ihrer sozialen Unentbehrlichkeit. Je weniger die Gesamtwirtschaft und das Gesamtleben auf die Funktion einer bestimmten Gewerbegruppe angewiesen ist, eine umso größere quantitative Ausdehnung ist zum Zustandekommen eines Klassenstreiks erforderlich; je größer aber die qualitative Bedeutung einer Gewerbegruppe, eine umso geringere Teilnehmerzahl genügt zur Herbeiführung des Klassenstreiks.[14] Die qualitative Ausdehnung läßt sich positiv umschreiben, z. B. Beteiligung derjenigen Gewerbe, die das ganze Produktionssystem und das ganze Verkehrsleben stützen,[15] die das ganze soziale Leben unterhalten: also Streik nicht nur im Transportgewerbe und den Kraftlieferungsbetrieben (Kohle, Gas, Elektrizität), sondern auch bei der Lebensmittellieferung (ausnahmsweise nur wird auch die Beteiligung der Landarbeiter gefordert)[16] und in den sogenannten öffentlichen Diensten. Sie läßt sich auch negativ bestimmen, z. B. werden unter Umständen "die wesentlichen Erfordernisse des öffentlichen Lebens, die Produktionszweige von unbedingter allgemeiner Notwendigkeit" vom Ausstand ausgenommen;[17] doch zeigt sich hierbei das Bestreben, "keine Masche im Gewebe der Solidarität unnötig" zu zerschneiden.[18] Die wenigsten gehen so weit, wie Turati, der Licht, Brot, Trinkwasser, Sanitätsdienst, Post und Telegraph, Tagespresse usw. respektiert wünscht (da "die Aufhebung dieser Institutionen ... den höheren Forderungen der Zivilisation" widerstreite, auch dem Ziel des Streiks durch Verstärkung der "reaktionären Strömungen" schade.[19] Die prinzipiellen Streikeinschränkungen richten sich im allgemeinen nach dem Zwecke des Streiks.[20] Natürlich werden regelmäßig Ausnahmen zu gunsten der Nahrungsmittelversorgung der Arbeiter selbst gemacht.

Außer nach der Bedeutung der beteiligten Gewerbe kann der Umfang des Klassenstreiks auch nach ihrer Betriebsform differieren; im allgemeinen handelt es sich um die Beteiligung der Groß- und Mittelbetriebe; die des Kleinbetriebes ist selten und wird auch kaum gefordert.

2. Die geographische Ausdehnung des Klassenstreiks hängt einerseits quantitativ von der Größe des Streikgebiets ab. Hiernach unterscheidet man lokale, regionale, nationale und internationale Klassenstreiks; je kleiner das Streikgebiet, umso größer im allgemeinen die gewerbliche Ausdehnung. Ausstand möglichst aller Lohnarbeiter an einem einzelnen Platze, das ist der typische Umfang des romanisch-anarchistischen Generalstreiks, des sogenannten Solidaritäts- und Sympathiestreiks, der übrigens stets die Tendenz nach Erweiterung bis zum Weltstreik zeigt, sich auch nicht selten zum regionalen Ausstand (sogenannte "grève généralisée") verallgemeinert. — Gewöhnlich wird Ausdehnung über ein von vornherein beträchtliches Wirtschaftsgebiet gewünscht, das umso größer sein muß, je mehr auf gewerbliche Vollzähligkeit verzichtet wird. — Andererseits hängt die geographische Ausdehnung qualitativ von der sozialen Bedeutung des Streikgebietes ab; denn der Ausstand kann an allen Plätzen des Streikgebietes ausbrechen, sich unterschiedslos über Stadt und Land erstrecken, oder aber sich auf industrielle Zentren, vor allem auf die großen Städte beschränken.[21]

Zwei Ausnahmefälle, übrigens ohne praktische Bedeutung, bildet die räumliche Umgrenzung eines Klassenstreiks einerseits nach dem Konsumtionskreis (nur die Arbeit für die "herrschenden Klassen",[22] oder für die mobilisierte Armee [so Nieuwenhuis] soll unterbrochen werden), oder andererseits nach der Zahl der einem Armeeverband (sei es im aktiven Dienst, sei es als Reservisten) angehörigen Proletarier.

Die zeitliche Ausdehnung muß über die Dauer der gewöhnlichen Demonstration hinausgehen. Gleichzeitigkeit und Kontinuität sind nicht unbedingt erforderlich; der Streik kann vielmehr "intermittieren", "in Unterbrechungen und Pausen arbeiten",[23] und zwar sowohl geographisch intermittieren (wie in Rußland), als auch gewerblich intermittieren (wie in Marseille).

b) Form.

Wie jeder Streik bedeutet der Klassenstreik nicht nur eine rein passive Arbeitsruhe, sondern auch eine ostentative Arbeitsverweigerung. Die Form des Klassenstreiks hängt also von der Ausgestaltung der Arbeitsverweigerung ab.

Bei friedlicher Form gelangt die Arbeitsverweigerung nur durch die sich auf der Straße zeigende Masse der Feiernden zum Ausdruck, die sich prinzipiell in den Schranken der Gesetzlichkeit, "in den Grenzen der Mäßigung, Gesittung und Vernunft" halten oder doch halten wollen.[24]

Bei gewaltsamer Form zeigt sich die Arbeitsverweigerung in absichtlicher Verletzung des Rechtszustandes, in absichtlicher Vollführung von Akten der physischen Gewalt. Die "bewaffnete Hand",[25] "Feuer und Schwert",[26] der "ökonomische Furor"[27] sind hierbei die normalen Attribute des Klassenstreiks.

Eine dritte Richtung schließt "rohe Gewalt" zwar aus,[28] doch soll sich im übrigen hierbei die Form der Arbeitsverweigerung nach den besonderen Umständen richten. Rechtsverletzungen werden weder gesucht noch gemieden, spielen überhaupt eine ganz sekundäre Rolle. Das Proletariat dürfe sich nämlich "nicht blenden lassen durch das Wörtchen Gesetzlichkeit",[29] brauche in der Notwehr "die Gesetze des Klassenstaats" nicht mehr zu respektieren,[30] sondern "wenn die herrschenden Klassen den Boden der Gesetzlichkeit zertrümmern", dann sei das Proletariat "im Recht, zu sagen: ich stelle mich auf den granitenen Boden meiner Macht".[31]

§ 3. Ziele des Klassenstreiks.

Das Ziel des Klassenstreiks kann aber auch die Erfüllung von Forderungen sein, an denen die Gesamtheit des Proletariats interessiert ist (oder interessiert sein könnte), ein unmittelbares Klassenziel; und zwar handelt es sich hierbei um jede Art von Gesamtforderungen, um Teilpostulate, wie um Endpostulate.

Die Teilforderung kann wirtschaftlicher Natur sein, sich z. B. auf die Einführung des Achtstundentages,[32] auf die Einführung von Versicherungseinrichtungen[33] usw. für eine Gesamtarbeiterschaft beziehen. Oder die Einzelforderung trägt, wie dies bei den bisherigen Klassenstreiks mit unmittelbarem Klassenziel die Regel war, politischen Charakter.